Patente

Patentanmeldung
Merkblatt für Patentanmelder
Antrag auf Erteilung eines Patents
Übersetzung der Ansprüche europ. Patentanmeldung
Hinweise zu Gebühren in Patentsachen
Merkblatt für internationale (PCT-) Patentanmeldungen
PCT-Anmeldung für die Erteilung eines Patents

Gebrauchsmuster

Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters
Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder
Verordnung, Anmeldung von Gebrauchsmustern

Geschmacksmuster

Merkblatt für Geschmacksmusteranmelder
Verordnung Anmeldung von Geschmacksmustern
Gebühren für Geschmacksmuster (mit Beispielen)
Einteilung der Warenklassen für Geschmacksmuster
Antrag auf Eintragung in das Musterregister

Marken

Anmeldung zur Eintragung einer Marke
Erklärung der Teilung der Anmeldung einer Marke

Deutsches Patentamt