Anträge & Formulare DPMA (Deutsches Patentamt)
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Patentanmeldung
Merkblatt für Patentanmelder
Antrag auf Erteilung eines Patents
Übersetzung der Ansprüche europ. Patentanmeldung
Hinweise zu Gebühren in Patentsachen
Merkblatt für internationale (PCT-) Patentanmeldungen
PCT-Anmeldung für die Erteilung eines Patents
Gebrauchsmuster
Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters
Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder
Verordnung, Anmeldung von Gebrauchsmustern
Geschmacksmuster
Merkblatt für Geschmacksmusteranmelder
Verordnung Anmeldung von Geschmacksmustern
Gebühren für Geschmacksmuster (mit Beispielen)
Einteilung der Warenklassen für Geschmacksmuster
Antrag auf Eintragung in das Musterregister
Marken
Anmeldung zur Eintragung einer Marke
Erklärung der Teilung der Anmeldung einer Marke
